A socialist response to the social cuts in Greece
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German text of the meeting:
Die massiven Lohnkürzungen und sozialen Angriffe in Griechenland sind eine deutliche Warnung an alle Arbeiter in Europa. Mit dem durch Milliardengeschenke an Banken und Spekulanten verursachten Staatsbankrott hat die internationale Wirtschaftskrise ein neues Stadium erreicht. Die europäische Elite versucht die Last dieser Krise auf die Bevölkerung abzuwälzen und dafür in Griechenland ein Exempel zu statuieren.
Die EU-Institutionen werden von den wichtigsten europäischen Mächten genutzt, um ihre nationalen Interessen durchzusetzen. Während der griechischen Regierung durch eine nie gewählte EU-Bürokratie die Haushaltssouveranität aberkannt wurde, verschärfen sich gleichzeitig die Gegensätze zwischen den Großmächten in Europa und international.
In Griechenland hat die sozialdemokratische PASOK-Regierung die Aufgabe übernommen, die von der EU diktierten Kürzungen gegen die Arbeiter durchzusetzen. Sie stützt sich dabei direkt auf die Mithilfe der beiden großen Gewerkschaften GSEE und ADEDY. Eng mit PASOK und dem Staatsapparat verwoben, liegt diesen bürokratischen Apparten nichts daran, effektive Arbeitskämpfe zu organisieren. Stattdessen lancieren sie chauvinistische und nationalistische Kampagnen wie einen Boykottaufruf für ausländische Produkte.
Die Gewerkschaften könnten ihre zersetzende Funktion aber nicht erfüllen, wenn sie nicht Unterstützung durch die sogenannten Linken erhalten würden. Formationen wie die stalinistische KKE oder die selbsterklärte "Koalition der Radikalen Linken" SYRIZA schützen die Gewerkschaftsapparate, indem sie diese zu der authentischen Stimme der Arbeiter verklären.
Die ISSE tritt als einzige politische Tendenz für eine von den alten Apparaten unabhängige Bewegung der Arbeiter ein. Der an den nationalen Widersprüchen zerbrechenden Europäischen Union setzen wir die Vereinigung Europas von unten entgegen. Wir wenden uns gegen jede Form des Nationalismus und Chauvinismus und vertreten ein internationales und sozialistisches Programm.
Wir treten für die Mobilisierung aller europäischen Arbeiter zur Verteidigung von Arbeitsplätzen und den Erhalt der Kaufkraft ein. Die Banken müssen enteignet und unter demokratische Kontrolle gestellt werden. Diese Forderungen und die zugrunde liegenden Analysen und Perspektiven wollen wir mit allen Interessierten diskutieren.
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