Sozialer Kahlschlag und Bildungskürzungen

Veranstaltung der ISSE-Bielefeld im Juni 2010

Eine sozialistische Antwort auf den sozialen Kahlschlag und die Bildungskürzungen

Die Diskussionen über Kürzungen im Bildungsbereich finden inmitten der historischen Krise des Kapitalismus statt, die im 20. Jahrhundert bereits zu Massenarmut, Massenarbeitslosigkeit und zwei Weltkriegen geführt hat. Der Chef der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet spricht von »der schwierigsten Situation seit dem zweiten Weltkrieg, vielleicht sogar seit dem ersten«. Bundeskanzlerin Merkel warnt davor, dass der Euro und das gesamte Projekt der Europäischen Union auf der Kippe stünden. In der Krise treten die längst überwunden geglaubten nationalen Spannungen innerhalb der europäischen Staaten wieder an die Oberfläche.

Unter diesen Bedingungen sind sich alle offiziellen Parteien darin einig, dass der Kapitalismus gerettet und die Last der Krise komplett auf die arbeitende Bevölkerung abgewälzt werden soll. Im deutschen Bundestag stimmten alle Parteien inklusive der Linkspartei bereits viermal einem Eilverfahren zu, um hunderte Milliarden in die Banken zu pumpen. In Griechenland wurde die sozialdemokratische PASOK an die Macht gebracht, um mit Hilfe der Gewerkschaften und »linken« Parteien wie der KKE und SYRIZA die von der EU diktierten Kürzungen durchzusetzen. Auch in Deutschland sind Teile der Finanzaristokratie der Auffassung, dass die SPD wieder in die Regierung eingebunden werden müsse, um den Sozialkahlschlag durchzusetzen.

Um die umfassenden Angriffe abzuwehren, ist eine von den alten bürokratischen Apparaten und Parteien unabhängige Bewegung notwendig, die über eine internationale sozialistische Perspektive verfügt. Ohne den Kapitalismus zu stürzen, die Macht der Banken und der Wirtschaft zu brechen und diese unter demokratische Kontrolle der Bevölkerung zu stellen, kann keine einzige gesellschaftliche Errungenschaft, wie auch das Grundrecht auf Bildung verteidigt werden. Dieses Ziel kann nur durch den Aufbau einer neuen Arbeiterpartei erreicht werden, die sich auf die Lehren aus dem Kampf gegen Stalinismus und Sozialde- mokratie stützt. Die ISSE lädt als Studentenorganisation des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) und der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) alle Interessierten dazu ein, diese Perspektive mit uns zu diskutieren.

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